Author Archives: Kanzlei

Werbung – Der Kreativität sind keine Grenzen gesetzt! Oder doch?

Zahnarztmarketing- es wird wichtiger denn je. Dass sich aus dem Werbeverbot der Vergangenheit mittlerweile ein Werberecht entwickelt hat, dürfte weitläufig bekannt sein. Doch was ist erlaubt und was ist berufsrechtlich oder wettbewerbsrechtlich problematisch?

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„Praxis für medizinische Fußpflege“ kann irreführend sein!

Das OLG Hamm hat mit Urteil vom 03.02.2010 (AZ: I- 4 U 160/10) entschieden, dass die Werbung einer Fußpflegerin mit der Bezeichnung „Praxis für medizinische Fußpflege“ eine wettbewerbsrelevante Fehlvorstellung hinsichtlich ihrer Tätigkeit und Qualifikation hervorrufe und infolgedessen irreführend sei. In … Continue reading

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Reichweite des Verbots fachfremder ärztlicher Tätigkeit

Beschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 01.02.2011 Das Bundesverfassungsgericht hat mit Beschluss vom 01.02.2011 entschieden, dass das Verbot der Betätigung außerhalb des Fachgebiets die Berufstätigkeit eines Arztes empfindlich einschränke und daher den aus Art.12 Abs.1 GG ergebenden verfassungsrechtlichen Anforderungen nur gerecht werden … Continue reading

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Versandverbot für Haustierarzneimittel wird aufgehoben!

Arzneimittel für Haustiere dürfen künftig im Wege des Versandhandels in den Verkehr gebracht werden, unabhängig davon, ob es sich dabei um apothekenpflichtige rezeptfreie oder verschreibungspflichtige Arzneimittel handelt. Es kommt insoweit zu einem Gleichlauf des Versandhandels von Human- und Tierarzneimitteln. Der … Continue reading

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Infos rund um das AMNOG: Das Arzneimittelmarkt-Neuordnungsgesetz (AMNOG)

In der vergangenen Woche meldet die Ärztezeitung: “Im AMNOG lauert für Ärzte die Kartellfalle“. Gleichzeitig behauptet das Bundesgesundheitsministerium, mit dem Gesetz würde der Weg für fairen Wettbewerb und eine stärkere Orientierung am Wohl der Patienten freigemacht. Tatsache ist, dass das … Continue reading

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Das Geschäft mit dem Bereitschaftsdienst

Sämtliche zur vertragsärztlichen Versorgung zugelassene Berufsträger werden in regelmäßigen Abständen zu entsprechenden Bereitschaftsdiensten eingeteilt. Dadurch soll die Versorgung der Patienten auch zu unüblichen Praxisöffnungszeiten sichergestellt werden. Oftmals gelingt dies trotz der bestehenden Verpflichtung nur in ungenügender Weise. Einige Kassenärztliche Vereinigungen … Continue reading

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„Recht“ skurril – Zahnarzt in der Tierarztpraxis?

Nicht nur Human- und Zahnmediziner werden mit wachsender Liberalisierung des Arztwerberechtes kreativer. Auch die Kollegen aus der Tiermedizin werden mutiger und fragen sich, was erlaubt ist? So hatten jüngst die Richter vom OVG NRW in ihrem Beschluss vom 06.09.2010 (Az. … Continue reading

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Alle Jahre wieder……

…fragen sich die Ärzte, was an Praxisunterlagen sie nun endlich entsorgen können. Denn alles aufzuheben, würde sich zum einen platzraubend auswirken und zum anderen für Unübersichtlichkeit der Dokumente führen. Nun ist es wieder soweit. 2011 hat begonnen und so einiges … Continue reading

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