Archiv des Autors: RA Pätzold

Schadensersatzpflicht eines Zahnarztes gegenüber der Krankenkasse bei Abrechnung überhöhter Preise und Nichtweitergabe von Rabatten eines Dentallabors

Publiziert am 23. August 2010 von RA Pätzold

Mit Urteil vom 14.07.2010 hat das Sozialgereicht Düsseldorf (Az.: S 2 KA 61/08) erneut über die Folgen von sogenannten Kickbackvereinbarungen entscheiden und den Schadensersatzanspruch einer Krankenkasse gegenüber einem Zahnarzt bejaht. Dieser war zuvor im Strafbefehlsverfahren wegen Betruges in 37 Fällen … Weiterlesen →

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Veröffentlicht unter Gebührenrecht, Zahnarztrecht | Hinterlasse einen Kommentar

Das Risiko von Schein-Gemeinschaftspraxen – “Schubladenverträge” können erhebliche Honorarrückforderungen begründen!

Publiziert am 16. August 2010 von RA Pätzold

Der 6. Senat des Bundessozialgerichts hat am 23. Juni 2010 die Revision eines Arztes zurückgewiesen und entschieden, dass die beklagte kassenärzteliche Vereinigung die Abrechungen des Arztes für die Quartale IV/1996 bis I/2001 (!) zu Recht berichtigt hat, da die in … Weiterlesen →

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Veröffentlicht unter Berufsrecht, Vertragsarztrecht | Hinterlasse einen Kommentar

Wer zahlt denn die Arztrechnung, wenn die Krankenversicherung dazu nicht mehr in der Lage ist?

Publiziert am 16. August 2010 von RA Pätzold

Nachdem im Juni dieses Jahres mit der City BKK die erste Krankenkasse ihre finanzielle Schieflage kundtat, sind viele Versicherte über mögliche Folgen einer Insolvenz ihrer Krankenkasse verunsichert und wenden sich bei Fragen oft an ihren behandelnden Arzt als ersten Ansprechpartner. … Weiterlesen →

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Veröffentlicht unter Gesundheitsrecht | Hinterlasse einen Kommentar

“Einmal Chefarztgattin – immer Chefarztgattin”?!? – Lebensstandarderhaltung vs. Eigenverantwortlichkeit

Publiziert am 23. Juli 2010 von RA Pätzold

Die bisher geltende Weisheit “Einmal Chefarztgattin, immer Chefarztgattin” wurde mittlerweile von der Unterhaltsreform überholt. Bis zum In-Kraft-Treten des neuen Unterhaltsrechts am 01.01.2008 stand unterhaltsberechtigten Ehegatten im Fall einer Scheidung ein Unterhalt zu, der den bisherigen Lebensstandard sicherte. So konnte beispielsweise … Weiterlesen →

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Veröffentlicht unter Sonstiges | Hinterlasse einen Kommentar

Gesetzliche Grundlagen für das Qualitätsmanagement in der Praxis

Publiziert am 23. Juli 2010 von RA Pätzold

Trotz des klaren Wortlautes wird die Verpflichtung zur Qualitätssicherung nach § 135 a SGB V (1) nicht in allen Praxen gesehen oder gar umgesetzt. Und doch sind nach § 135 a SGB V Absatz 2 alle Vertragsärzte und auch Vertragszahnärzte … Weiterlesen →

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Veröffentlicht unter Gesundheitsrecht, Praxisstrategie, QM | Hinterlasse einen Kommentar

Bei unkomplizierten Eingriffen kann auch telefonische Aufklärung über die bestehenden Risiken ausreichen

Publiziert am 23. Juli 2010 von RA Pätzold

In einfach gelagerten Fällen kann der Arzt den Patienten grundsätzlich auch in einem telefonischen Gespräch über die Risiken eines bevorstehenden Eingriffs aufklären, wenn der Patient damit einverstanden ist. Dies entschied der Bundesgerichtshof in einer Entscheidung vom 15.06.2010. In diesem Fall … Weiterlesen →

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Veröffentlicht unter Arzthaftungsrecht | Hinterlasse einen Kommentar

DKG-KONZEPT ZUR NEUORDNUNG DER AMBULANTEN VERSORGUNG

Publiziert am 22. Juli 2010 von RA Pätzold

In einer Presseerklärung vom heutigen Tag unterbereitet die Deutsche Krankenhaus Gesellschaft ihre Vorschläge zu einer Neuordnung der ambulanten Versorgung. Hier die Pressemeldung im Wortlaut: Krankenhäuser: Gemeinsam die ambulante Versorgung der Patienten sichern “Nur durch ein neues Miteinander von Krankenhäusern und … Weiterlesen →

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Veröffentlicht unter Gesundheitsrecht, Vertragsarztrecht | Hinterlasse einen Kommentar

Abrechnungsbetrug – Ein modernes Massendelikt?

Publiziert am 19. Juli 2010 von RA Pätzold

Das dringende Erfordernis, Kosten im Gesundheitssystem einzusparen, bringt nun ein Thema auf die Tagesordnung, das viele Leistungserbringer nervös werden lassen dürfte: Falsche Abrechnungen. Unter der Überschrift „Ein modernes Massendelikt“ berichtet aktuell „Der Spiegel“ sehr ausführlich über dieses Thema. Gleichzeitig kündigt … Weiterlesen →

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Veröffentlicht unter Arztstrafrecht, Berufsrecht, Gesundheitsrecht, Klinikrecht, Vertragsarztrecht | 1 Kommentar