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- Diese Seite ist eine Ergänzung zu unserer Homepage www.medizinanwaelte.de, mit der wir Sie über aktuelle medizinrechtliche und gesundheitspolitische Themen informieren möchten.
Category Archives: Allgemein
Trotz internationale Suchtstoffübereinkommen Anbau von Hanfstecklingen im Bad doch zulässig?
Der Anbau von Cannabis, ob zu medizinischen Zwecken oder nicht, ist in Deutschland grundsätzlich verboten. Cannabis fällt hierzulande unter das Betäubungsmittelgesetz (BtMG) und ist dort in Anlage 1 als nicht verkehrsfähiges Betäubungsmittel aufgeführt. Gemäß § 29 Absatz 1 Nr. 1 … Weiterlesen
Posted in Allgemein, Gesundheitsrecht
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Erforderlichkeit eines/r Datenschutzbeauftragten in Arztpraxen
Sind in Ihrer Arztpraxis mehr als 10 Arbeitnehmer tätig, die ständig mit dem Führen der elektronischen Patientenkartei bzw. der elektronisch erfassten Abrechnung befasst sind? Dann ist Ihnen zu raten, einen so genannten Datenschutzbeauftragten zu bestellen. Das Bundesdatenschutzgesetz verpflichtet sämtliche Unternehmer … Weiterlesen
Posted in Allgemein, Praxisstrategie
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Ja, ist denn jetzt schon wieder Weihnachten?
Allen Lesern unseres Blogs wünschen wir ein gesegnetes Weihnachtsfest und einen guten Rutsch ins neue Jahr. Wir werden den Jahreswechsel nutzen und eine kurze und kreative Pause einlegen. Anders als sonst, wird unsere Kanzlei daher vom 24.12.2010 bis zum 02.01.2011 … Weiterlesen
Posted in Allgemein, Medizinanwälte L&P
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Aufräumen bei der Apobank…
Anfang der Woche sah sich die Apotheker- und Ärztebank (Apobank) in Düsseldorf zu drastischen Maßnahmen gezwungen und und entließ die beiden Vorstandsmitglieder Stefan Mühr und Claus Verfürth. Hintergrund sind staatsanwaltliche Ermittlungen gegen eine Immobilienfirma namens Licon und gegen Mitarbeiter der … Weiterlesen
Posted in Allgemein, Gesundheitsrecht
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Gentests an Embryonen nicht strafbar – dennoch kein Freibrief für “Designer-Babys”
Häufig werden im Rahmen einer Diskussion um genetische Untersuchungen von Embryonen Parallelen zu Aldous Huxley’s “Brave New World” gezogen. Kritiker befürchten, dass durch genetische Voruntersuchungen “Designer-Babys” entstehen könnten, bei denen die Eltern letztlich über Haar- und Augenfarbe, Größe, im Extremfall … Weiterlesen
Posted in Allgemein, Arztstrafrecht, Berufsrecht, Gesundheitsrecht
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Eine zweite Ehe kann einen Kündigungsgrund darstellen…
… jedenfalls dann, wenn die katholische Kirche auf Arbeitgeberseite steht. Diese Erfahrung musste auch der Chefarzt eines katholischen Krankenhauses in Düsseldorf machen: Ihm war gekündigt worden, weil er nach seiner Scheidung erneut geheiratet hatte, während das kirchliche Annulierungsverfahren hinsichtlich der … Weiterlesen
Posted in Allgemein, Arbeitsrecht, Berufsrecht, Chefarztrecht
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Gesundheitsreform?
Die Bundesregierung spricht auf ihrer Internetseite davon, dass die Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung weiter entwickelt und das Gesundheitssystem langfristig zukunftsfest gemacht werden soll. Hierzu, so gibt die Bundesregierung bekannt, habe man ein entsprechendes Maßnahmenpaket auf den Weg gebracht. Wir wollen diese … Weiterlesen
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Schadensersatzansprüche bei sog. Schrottimmobilien
Der Bundesgerichtshof hatte heute (29.06.2010) mal wieder über Schadensersatzansprüche von Verbrauchern im Zusammenhang mit so genannten «Schrottimmobilien» zu entscheiden. Die Klägerin hatte von Vermittlern im Jahr 1996 zu Steuersparzwecken eine Eigentumswohnung in Hamburg erworben. Die Finanzierung erfolgte über ein tilgungsfreies … Weiterlesen
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