Category Archives: Arztstrafrecht

Abrechnungsskandal um Berliner DRK-Kliniken?!

Posted on 5. Oktober 2010 by RA Pätzold

Bereits am 19.07.2010 berichteten wir in diesem Blog über die aktuelle Diskussion um angeblichen und die Folge von tatsächlichem Abrechnungsbetrug (vgl. http://wp.me/paXhh-cl). Nach der vergangenen Woche hat die Diskussion neuen Zündstoff erhalten. Die Staatsanwalt Berlin wirft den dortigen DRK-Kliniken vorsätzlichen … Continue reading →

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Gefälligkeitsatteste für den Arzt ein teures und gefährliches Vergnügen…

Posted on 13. September 2010 by Kanzlei

Einmal mehr das Verwaltungsgericht Gießen mit Urteil vom 04.03.2010 (Az.: 21 K 381/09.GI.B) entschieden, dass das Ausstellen von Gefälligkeitsattesten ein berufsrechtlichen Verstoß darstellt. Im vorliegenden Fall hatte ein seit 1982 niedergelassener Facharzt für Neurologie und Psychiatrie mit der Zusatzbezeichnung “Psychotherapie” … Continue reading →

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Abrechnungsbetrug – Ein modernes Massendelikt?

Posted on 19. Juli 2010 by RA Pätzold

Das dringende Erfordernis, Kosten im Gesundheitssystem einzusparen, bringt nun ein Thema auf die Tagesordnung, das viele Leistungserbringer nervös werden lassen dürfte: Falsche Abrechnungen. Unter der Überschrift „Ein modernes Massendelikt“ berichtet aktuell „Der Spiegel“ sehr ausführlich über dieses Thema. Gleichzeitig kündigt … Continue reading →

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Gentests an Embryonen nicht strafbar – dennoch kein Freibrief für “Designer-Babys”

Posted on 12. Juli 2010 by RA Pätzold

Häufig werden im Rahmen einer Diskussion um genetische Untersuchungen von Embryonen Parallelen zu Aldous Huxley’s “Brave New World” gezogen. Kritiker befürchten, dass durch genetische Voruntersuchungen “Designer-Babys” entstehen könnten, bei denen die Eltern letztlich über Haar- und Augenfarbe, Größe, im Extremfall … Continue reading →

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Tod bei Brechmitteleinsatz: Freispruch aufgehoben

Posted on 4. Juni 2010 by RA Pätzold

Der BGH hat den Freispruch eines Arztes, der dem später verstorbenen Verdächtigen auf polizeiliche Anordnung hin Brechmittel und Wasser über eine Magensonde verabreicht hatte, aufgehoben. Das LG Bremen hatte den zur Tatzeit 41-jährigen Angeklagten von dem Vorwurf freigesprochen, am 27.12.2004 … Continue reading →

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Verlust der Approbation als Arzt wegen notorischer Steuerhinterziehung

Posted on 15. Dezember 2009 by RA Pätzold

Wer als Arzt zu viele Steuern hinterzieht, riskiert seine Approbation. Das ist das Ergebnis einer Entscheidung des niedersächsischen Oberverwaltungsgerichts in Lüneburg, die in dieser Woche veröffentlicht wurde (Az.: 8 LA 197/09). Das OVG bestätigte damit in 2. Instanz ein Urteil … Continue reading →

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Zahnarztstrafrecht – Ein Leitfaden für die Praxis des Zahnmediziners

Posted on 20. August 2009 by RA Pätzold

In der aktzuellen Ausgabe der DHZ (Der Hessische Zahnarzt) rezensiert Herr Joachim Garth, Stellvertretender Hauptgeschäftsführer/Justitiar der Landeszahnärztekammer Hessen das Buch “Zahnarztstrafrecht Ein Leitfaden für die Praxis des Zahnmediziners” von RA Marc v. Harten. Herr Garth kommt zu dem Ergebnis, dass … Continue reading →

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Betrug und Untreue im Zusammenhang mit Anwendungesbeobachtungen?

Posted on 4. August 2009 by RA Pätzold

Betrug und Untreue im Zusammenhang mit Anwendungesbeobachtungen? – Der „Fall Trommsdorff“ „Ärzteskandal – ipods für den Doktor“, „Korruption in der Arztpraxis – Halbgötter im Zwielicht“ oder „So werden Ärzte von der Industrie geschmiert“. Dies ist nur eine kleine Auswahl der … Continue reading →

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