Archiv der Kategorie: Berufsrecht

Das Risiko von Schein-Gemeinschaftspraxen – “Schubladenverträge” können erhebliche Honorarrückforderungen begründen!

Publiziert am 16. August 2010 von RA Pätzold

Der 6. Senat des Bundessozialgerichts hat am 23. Juni 2010 die Revision eines Arztes zurückgewiesen und entschieden, dass die beklagte kassenärzteliche Vereinigung die Abrechungen des Arztes für die Quartale IV/1996 bis I/2001 (!) zu Recht berichtigt hat, da die in … Weiterlesen →

  • Share/Bookmark
Veröffentlicht unter Berufsrecht, Vertragsarztrecht | Hinterlasse einen Kommentar

Abrechnungsbetrug – Ein modernes Massendelikt?

Publiziert am 19. Juli 2010 von RA Pätzold

Das dringende Erfordernis, Kosten im Gesundheitssystem einzusparen, bringt nun ein Thema auf die Tagesordnung, das viele Leistungserbringer nervös werden lassen dürfte: Falsche Abrechnungen. Unter der Überschrift „Ein modernes Massendelikt“ berichtet aktuell „Der Spiegel“ sehr ausführlich über dieses Thema. Gleichzeitig kündigt … Weiterlesen →

  • Share/Bookmark
Veröffentlicht unter Arztstrafrecht, Berufsrecht, Gesundheitsrecht, Klinikrecht, Vertragsarztrecht | 1 Kommentar

Gentests an Embryonen nicht strafbar – dennoch kein Freibrief für “Designer-Babys”

Publiziert am 12. Juli 2010 von RA Pätzold

Häufig werden im Rahmen einer Diskussion um genetische Untersuchungen von Embryonen Parallelen zu Aldous Huxley’s “Brave New World” gezogen. Kritiker befürchten, dass durch genetische Voruntersuchungen “Designer-Babys” entstehen könnten, bei denen die Eltern letztlich über Haar- und Augenfarbe, Größe, im Extremfall … Weiterlesen →

  • Share/Bookmark
Veröffentlicht unter Allgemein, Arztstrafrecht, Berufsrecht, Gesundheitsrecht | Hinterlasse einen Kommentar

Eine zweite Ehe kann einen Kündigungsgrund darstellen…

Publiziert am 12. Juli 2010 von RA Pätzold

… jedenfalls dann, wenn die katholische Kirche auf Arbeitgeberseite steht. Diese Erfahrung musste auch der Chefarzt eines katholischen Krankenhauses in Düsseldorf machen: Ihm war gekündigt worden, weil er nach seiner Scheidung erneut geheiratet hatte, während das kirchliche Annulierungsverfahren hinsichtlich der … Weiterlesen →

  • Share/Bookmark
Veröffentlicht unter Allgemein, Arbeitsrecht, Berufsrecht, Chefarztrecht | Hinterlasse einen Kommentar

Neuzulassung als Vertragsarzt bei Zulassungsverzicht aufgrund vorsätzlicher Falschabrechnungen erst nach fünf Jahren möglich

Publiziert am 1. Juni 2010 von RA Pätzold

In einem aktuellen Urteil vom 27.01.2010 entschied das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen (Az. L 3 KA 121/06), dass einem Facharzt, dessen Zulassung im Juni 2001 endete, da er aufgrund der Eröffnung eines Disziplinarverfahrens sowie später eines Zulassungsentziehungsverfahrens wegen mehrfacher vorsätzlicher Falschabrechnungen auf … Weiterlesen →

  • Share/Bookmark
Veröffentlicht unter Berufsrecht, Vertragsarztrecht | Hinterlasse einen Kommentar

Die Werbung ist frei – das Verbot ist zu rechtfertigen

Publiziert am 18. März 2010 von RA Pätzold

Die Werbung von Freiberuflern ist zulässig, solange nicht gegen die Regelungen des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) verstoßen wird. Das hat zum wiederholten Male der Bundesgerichtshof in einem Urteil zur Werbung klar gestellt. Die Werbung werde nicht durch das … Weiterlesen →

  • Share/Bookmark
Veröffentlicht unter Berufsrecht, Marketing, Praxisstrategie | Hinterlasse einen Kommentar

Verlust der Approbation als Arzt wegen notorischer Steuerhinterziehung

Publiziert am 15. Dezember 2009 von RA Pätzold

Wer als Arzt zu viele Steuern hinterzieht, riskiert seine Approbation. Das ist das Ergebnis einer Entscheidung des niedersächsischen Oberverwaltungsgerichts in Lüneburg, die in dieser Woche veröffentlicht wurde (Az.: 8 LA 197/09). Das OVG bestätigte damit in 2. Instanz ein Urteil … Weiterlesen →

  • Share/Bookmark
Veröffentlicht unter Arztstrafrecht, Berufsrecht | Hinterlasse einen Kommentar

Ein unfassbarer Skandal?

Publiziert am 2. September 2009 von RA Pätzold

Unter dem Titel “Ein unfassbarer Skandal” berichtet die dpa gestern, dass immer mehr niedergelassene Ärzte Geld für die Einweisung ihrer Patienten in Krankenhäuser nehmen. Der Vorstand der Patientenschutzorganisation Deutsche Hospiz Stiftung, Eugen Brysch, kritisiert dies als „unfassbaren Skandal“. Nun verwundert … Weiterlesen →

  • Share/Bookmark
Veröffentlicht unter Berufsrecht, Gebührenrecht, Gesundheitsrecht | Hinterlasse einen Kommentar