Archiv der Kategorie: Chefarztrecht

Eine zweite Ehe kann einen Kündigungsgrund darstellen…

Publiziert am 12. Juli 2010 von RA Pätzold

… jedenfalls dann, wenn die katholische Kirche auf Arbeitgeberseite steht. Diese Erfahrung musste auch der Chefarzt eines katholischen Krankenhauses in Düsseldorf machen: Ihm war gekündigt worden, weil er nach seiner Scheidung erneut geheiratet hatte, während das kirchliche Annulierungsverfahren hinsichtlich der … Weiterlesen →

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Entwicklungsklauseln im Chefarztvertrag und deren Wirksamkeit bei Alt-Verträgen

Publiziert am 24. August 2009 von RA Pätzold

Die in den vor 2002 geschlossenen Chefarztverträgen üblicherweise vereinbarten Entwicklungsklauseln benachteiligen den Arzt und verstoßen somit gegen die für allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) geltenden Wirksamkeitsanforderungen. Das hat das Arbeitsgericht (ArbG) Heilbronn mit Urteil vom 09.04.2008 – 7 Ca 214/08 – entschieden. … Weiterlesen →

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Nutzt ein Universitätsprofessor die Infrastruktur seiner Uniklinik bei Behandlung von Privatpatienten, hat er hierfür ein Nutzungsentgelt zu zahlen.

Publiziert am 3. März 2008 von RA Pätzold

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hatte darüber zu entscheiden, ob ein Universitätsprofessor des Fachbereichs Medizin, dem in seiner Eigenschaft als Chefarzt von der Universitätsklinik die stationäre Behandlung von Privatpatienten in der Klinik aufgrund eines Behandlungs- und Liquidationsrechts gestattet ist, für die … Weiterlesen →

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