Archiv der Kategorie: Klinikrecht

Abrechnungsbetrug – Ein modernes Massendelikt?

Publiziert am 19. Juli 2010 von RA Pätzold

Das dringende Erfordernis, Kosten im Gesundheitssystem einzusparen, bringt nun ein Thema auf die Tagesordnung, das viele Leistungserbringer nervös werden lassen dürfte: Falsche Abrechnungen. Unter der Ãœberschrift „Ein modernes Massendelikt“ berichtet aktuell „Der Spiegel“ sehr ausführlich über dieses Thema. Gleichzeitig kündigt … Weiterlesen →

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Veröffentlicht unter Arztstrafrecht, Berufsrecht, Gesundheitsrecht, Klinikrecht, Vertragsarztrecht | 1 Kommentar

Krankenhausfusion und Kartellrecht

Publiziert am 22. Juli 2009 von RA Pätzold

Vor Kurzem war zu lesen, das sich Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt gegen Entscheidungen des Bundeskartellamts ausspricht, mit der das Kartellamt Krankenhausfusionen untersagt (vgl. hier) Dabei kommen die entsprechenden Beschlüsse des Bundeskartellamts nicht überraschend. Der Kartellamtspräsidenten Bernhard Heitzer hatte bereits 2007 den … Weiterlesen →

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Bundeskartellamt erwirkt Rückabwicklung des Zusammenschlusses zwischen dem Universitätsklinikum Tübingen und dem Zollernalbkreis

Publiziert am 17. Mai 2009 von RA Pätzold

Das Bundeskartellamt hat das Entflechtungsverfahren gegen das Universitätsklinikum Tübingen und den Zollernalbkreis eingestellt, nachdem die beteiligten Unternehmen den Zusammenschluss rückabgewickelt haben. Dies berichtet die Pressestelle ds Bundeskartellamts in einer aktuellen Mitteilung vom 14.05.2009. Die Unternehmen hatten den bereits 2003/2004 vollzogenen … Weiterlesen →

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Ambulante Versorgung im Krankenhaus

Publiziert am 19. März 2009 von RA Pätzold

Die Öffnung der Krankenhäuser für die spezialisierte ambulante Versorgung (§ 116b SGB V) hat in den Bundesländern dazu geführt, dass die Kliniken zahlreiche Anträge auf Leistungserbringung gestellt haben. Das Ärzteblatt berichtet jedoch heute, dass  die zuständigen Landesbehörden einen Großteil davon noch nicht … Weiterlesen →

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Was sich 2009 alles ändert

Publiziert am 23. Dezember 2008 von RA Pätzold

Zu Beginn des neuen Jahres treten mal wieder zahlreiche Änderungen im Gesundheitsrecht in Kraft. So startet am 01.01.2009 – der Gesundheitsfonds und – die private Krankenversicherung führt den Basistarif ein, was auch den bereits privat krankenversicherten die Möglichkeit eröffnet, in … Weiterlesen →

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Veröffentlicht unter Gebührenrecht, Gesundheitsrecht, Klinikrecht, Praxisstrategie | 1 Kommentar

Krankenversichertenkarte im Krankenhaus kein Identitätsnachweis!

Publiziert am 16. Juni 2008 von RA Pätzold

Das Bundessozialgericht (Az.: B 3 KR 19/07) hat kürzlich eine Entscheidung getroffen, die Krankenhäuser dringend zum Handeln zwingt. Gegenstand des Verfahrens war der Regressanspruch einer Krankenversicherung gegen ein Krankenhaus. Dort war eine Person behandelt worden, die sich von einem Bekannten … Weiterlesen →

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Ärztliche Bereitschaftsdienste: Alles neu?

Publiziert am 12. Juni 2008 von RA Pätzold

Der europäische Ministerrat hat die umstrittene Richtlinie zur Regelung der Arbeitzeiten beschlossen. Danach sieht die europäische Richtlinie jetzt vor, dass Ärzte im Schnitt nicht länger als 48 Stunden pro Woche arbeiten dürfen. Es sind aber auch Ausnahmeregelungen bis zum 65 … Weiterlesen →

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Vorteile des Riskmanagements in der Arztpraxis und im Krankenhaus

Publiziert am 5. Juni 2008 von RA Pätzold

Die steigende Zahl von Verfahren vor Schlichtungsstellen und Gerichten zeigen, dass Patienten zunehmend versuchen, nicht zufriedenstellende ärztliche Heilbehandlungen durch Dritte untersuchen zu lassen. Aktuell hat die Bundesärztekammer die Zahlen der Verfahren zu Arzthaftpflichtfragen vor den Schlichtungsstellen im Jahr 2007 vorgestellt. … Weiterlesen →

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