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Category Archives: Klinikrecht
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Hilfe von außen bei der Krankenhausbehandlung – wer hat das zu zahlen?
Gerade von kleineren Krankenhäusern werden niedergelassene Fachärzte häufiger zur Durchführung von ärztlichen Leistungen, wie beispielsweise radiologischen Untersuchungen, hinzugezogen, zu deren Erbringung das Krankenhaus mangels entsprechender personeller und/oder apparativer Ausstattung selbst nicht in der Lage ist. Wenn es dann um die … Continue reading
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Abrechnungsskandal um Berliner DRK-Kliniken?!
Bereits am 19.07.2010 berichteten wir in diesem Blog über die aktuelle Diskussion um angeblichen und die Folge von tatsächlichem Abrechnungsbetrug (vgl. http://wp.me/paXhh-cl). Nach der vergangenen Woche hat die Diskussion neuen Zündstoff erhalten. Die Staatsanwalt Berlin wirft den dortigen DRK-Kliniken vorsätzlichen … Continue reading
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Abrechnungsbetrug – Ein modernes Massendelikt?
Das dringende Erfordernis, Kosten im Gesundheitssystem einzusparen, bringt nun ein Thema auf die Tagesordnung, das viele Leistungserbringer nervös werden lassen dürfte: Falsche Abrechnungen. Unter der Überschrift „Ein modernes Massendelikt“ berichtet aktuell „Der Spiegel“ sehr ausführlich über dieses Thema. Gleichzeitig kündigt … Continue reading
Krankenhausfusion und Kartellrecht
Vor Kurzem war zu lesen, das sich Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt gegen Entscheidungen des Bundeskartellamts ausspricht, mit der das Kartellamt Krankenhausfusionen untersagt (vgl. hier) Dabei kommen die entsprechenden Beschlüsse des Bundeskartellamts nicht überraschend. Der Kartellamtspräsidenten Bernhard Heitzer hatte bereits 2007 den … Continue reading
Posted in Allgemein, Gesundheitsrecht, Klinikrecht
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Bundeskartellamt erwirkt Rückabwicklung des Zusammenschlusses zwischen dem Universitätsklinikum Tübingen und dem Zollernalbkreis
Das Bundeskartellamt hat das Entflechtungsverfahren gegen das Universitätsklinikum Tübingen und den Zollernalbkreis eingestellt, nachdem die beteiligten Unternehmen den Zusammenschluss rückabgewickelt haben. Dies berichtet die Pressestelle ds Bundeskartellamts in einer aktuellen Mitteilung vom 14.05.2009. Die Unternehmen hatten den bereits 2003/2004 vollzogenen … Continue reading
Posted in Gesundheitsrecht, Klinikrecht
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Ambulante Versorgung im Krankenhaus
Die Öffnung der Krankenhäuser für die spezialisierte ambulante Versorgung (§ 116b SGB V) hat in den Bundesländern dazu geführt, dass die Kliniken zahlreiche Anträge auf Leistungserbringung gestellt haben. Das Ärzteblatt berichtet jedoch heute, dass die zuständigen Landesbehörden einen Großteil davon noch nicht … Continue reading
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