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2017 – Gesetzesänderungen für Ärzte und Zahnärzte

Zum 1. Januar 2017 sind zahlreiche Gesetzesänderungen in Kraft getreten, die die Akteure im Gesundheitswesen in vielfältiger Form betreffen und beachtet werden müssen. Im Folgenden sind die wichtigsten Änderungen benannt, die sich auf Ärzte und Zahnärzte auswirken. Gesetzesänderungen 2017 zum … Weiterlesen

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Das Antikorruptionsgesetz kommt

Das geplante neue Antikorruptionsgesetz kommt mit großen Schritten näher. Nach wie vor ist ein Inkrafttreten des Antikorruptionsgesetzes für März 2016 geplant. Mit seinem Inkrafttreten entfaltet das Gesetz sofort Wirkung. Pharmaunternehmen, Ärzte, Zahnärzte und Medizinproduktehersteller sollten also vorbereitet sein. Mit dem … Weiterlesen

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Landgericht Hannover verbietet Werbung für Botox-Party unter dem Slogan „Tuppern war gestern…“

Unter dem Slogan „Tuppern war gestern…“ haben zwei Zahnärzte eine „exklusive Botox-Party“ für ihre Patienten per Flyer und über Facebook beworben. Die Wettbewerbszentrale ging gegen diese Anzeige vor, da sie die Auffassung vertrat, mit dieser Einladung werde der Eindruck einer … Weiterlesen

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Markenrecht und Medizinprodukte: Online ist nicht nur das Internet

Die von einem Medizinproduktehersteller im März 2012 angemeldete Marke „ONLINE-ULTRAFILTRATION“ ist gemäß einem Beschluss des 30. Senats (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts vom 3.7.2014 unter dem Vorsitz von Prof. Dr. Hacker für Dialysegeräte und -dienstleistungen rein beschreibend  – insbesondere auch der Bestandteil … Weiterlesen

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